Unbegreifliches Erdbeben

Zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine

Von Burkhard Budde

Ein unfassbares und unbegreifliches Erdbeben erschüttert die Sicherheitslage auf der ganze Welt: Der russische Präsident Wladimir Putin gab am 24. Februar 2022 eine Kriegserklärung ab und begann einen brutalen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine.

Putin, der Auftraggeber von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, dessen Amt aber kein Freibrief für Verbrechen ist, begründete den Krieg u.a. damit, dass es Versuche gebe, „unsere traditionellen Werte zu zerstören und uns ihre Pseudowerte aufzuzwingen, die uns, unser Volk, von innen heraus zersetzen.“ Diese westlichen Werte würden zu „Degradierung und Entartung führen, da sie gegen die menschliche Natur selbst gerichtet sind.“

In der Volksrepublik Donezk und der Volksrepublik Luhansk gebe es einen „Völkermord“ und deshalb sei der Beschluss gefasst worden, eine „besondere militärische Operation“ durchzuführen. Ihr Ziel sei es, die Menschen zu schützen, die seit acht Jahren von dem Kiewer Regime misshandelt und ermordet würden. Und zu diesem Zweck würde Russland sich um die „Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine“ bemühen. Anderen Staaten drohte er bei Einmischung mit Konsequenzen, „wie nie zuvor in der Geschichte“.

In Wahrheit ist die 1991 gegründete Ukraine mit der Hauptstadt Kiew und mit etwa 44,13 Millionen Einwohnern sowie einer Fläche von 603.548 km² ein selbstständiger Staat mit einer parlamentarisch-präsidialen Ordnung, der mit seinem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj souverän und unabhängig bleiben und Mitglied der Nato – ein Verteidigungsbündnis sowie eine Werte- und Rechtsgemeinschaft  von 30 freien demokratischen Staaten – sowie der Europäischen Union – ein Staatenverbund von 27 unabhängigen europäischen Staaten bzw. eine Werte-, Friedens-, Wirtschafts- und Rechtsgemeinschaft mit insgesamt etwa 450 Millionen Einwohnern – werden möchte.

Im Jahr 2014 hatte Russland bereits die ukrainische Halbinsel Krim mit Gewalt – mit einer verdeckten Intervention der Streitkräfte der Russischen Föderation – zu einem Teil Russlands gemacht, die territoriale Integrität – insbesondere die Achtung der bestehenden Grenzen der Ukraine –  und das Völkerrecht missachtet. Die UN-Generalversammlung bekräftigte im Jahr 2016 die Nichtanerkennung der Annexion der Krim und verurteilte „die vorübergehende Besetzung“.

Im Jahr 2022 wurde die UN-Charta durch den Angriffskrieg gegen die ganze Ukraine erneut verletzt. Mit der kriegerischen Invasion eines ganzen Landes wurden gleichzeitig nukleare Schläge angedroht, wenn ein anderes Land der angegriffenen Ukraine zu Hilfe kommen sollte.

Noch während der Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates zur Verhinderung des Krieges am 23. Februar (New Yorker Zeit) war der Angriffsbefehl Putins erfolgt.

Auf der UNO-Generalversammlung am 2. März 2022 wurde der Krieg Russlands gegen die Ukraine verurteilt. In der verabschiedeten  Resolution forderten 141 der 193 UNO-Mitgliedstaaten Russland zu einem „sofortigen Waffenstillstand“ auf sowie zu einem „sofortigen, bedingungslosen und vollständigen Rückzug“ seiner Streitkräfte aus der Ukraine. Die internationale Gemeinschaft bekannte sich zur Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territorialen Integrität der Ukraine. Gegen die Resolution stimmten neben Russland Belarus, Syrien und Eritrea. 35 Staaten – darunter China, Indien, Iran, Kuba, Venezuela und Nicaragua – enthielten sich. 

Der Gewaltherrscher Putin ist getrieben von einem hasserfüllten Missionsrausch, alte Sowjetverhältnisse wieder herzustellen. Eiskalt betreibt er mit Täuschungsmanövern und einer Lügenpropaganda sowie einem völkerrechtswidrigen militärischen Vorgehen die Unterwerfung der „russischen“ Ukraine. Der autoritäre Herrscher scheint eine panische Angst vor der Demokratie mit ihrer Gewaltenteilung, ihrer Rechtsstaatlichkeit und ihren unabhängigen Medien zu haben. Das neue Gesetz gegen die Verbreitung von „Falschmeldungen“ vom 4. März 2022, das ausdrücklich auch auf Ausländer angewandt werden soll, zerstört die letzten Möglichkeiten einer freien und unabhängigen Berichterstattung sowie der Meinungsfreiheit russischer Bürger. Es drohen 15 Jahre Haft, wenn der offiziellen Darstellung der Aktivität der russischen Streitkräfte widersprochen wird. Nicht von Strafe bedroht, so Berthold Kohler in der F.A.Z. vom 8.3.2022, ist „nur noch das Nachbeten der Propaganda“. Die Gleichschaltung der russischen Medien mit den Zensurgesetzen des Putin-Regimes offenbart „die Angst im Kreml vor der Wahrheit.“  Aus einer autoritären Herrschaft ist eine diktatorische Herrschaft mit totalitärem Charakter geworden, aus einem verbrecherischen Angriffskrieg eine russische „Spezialoperation.“

Zynisch spielt Putin mit dem nuklearen Feuer sowie mit einer Atomkraftkatastrophe, um mit Ängsten in ganz Europa eine Entsolidarisierung mit der Ukraine zu erreichen.

In der Ukraine gibt es bereits viele Opfer zu verzeichnen, getötete, sterbende, verletzte und leidende Menschen, darunter viele Kinder, Frauen, alte und kranke Menschen, sowie immer mehr Flüchtlinge. Die Absicht der Vertreibung angesichts des großrussischen Wahns Putins erinnern, so Jasper von Altenbockum in der F.A.Z. vom 7.3.2022, an die „ethnischen Säuberungen“ im ehemaligen Jugoslawien. Humanitäre Korridore dienten wieder nicht nur der Rettung, sondern auch der „geordneten“ Vertreibung. „Bleiben oder wiederkommen sollen nur diejenigen, die „russisch“ sind“, so der F.A.Z. Redakteur.

Eine geschichtliche Katastrophe bahnt sich an. Die stalinistischen und nationalistischen Gewalttaten gleichen immer mehr Putins Kriegsverbrechen, indem Putin bewusst und gezielt Wohnhäuser, Krankenhäuser und Zivilisten angreifen lässt. Ob die Menschen in der Ukraine allein für die „gesamte freie Welt“ kämpfen (müssen); der freie Westen auf Dauer nur weinen und klagen, appellieren und bitten, politische Solidarität zeigen, wirtschaftliche Sanktionen ergreifen, Verteidigungswaffen zur Verfügung stellen kann? Ohne die Rolle des „aktiven“ Zuschauers zu verlassen? Oder wird der Völkermord die Entscheidung erzwingen, die Rolle des „aktiven“ Friedensstifters mit kühlem Kopf und strategischem Denken einzunehmen, sich zum Beispiel für eine Flugverbotszone über dem ukrainischen Himmel einzusetzen? Reinhard Müller kommentiert: „Alle Staaten sind dazu verpflichtet, überall Völkermord zu verhindern. Daraus folgt aber keine Pflicht zum militärischen Eingreifen. Es gibt ein Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung, aber keine Pflicht.“ Umso wichtiger bleibt, so der Redakteur, eine unmissverständliche Haltung zu Russlands Rechtsbrüchen. „Neutralität verbietet sich.“

Die katholischen Bischöfe schreiben in einer Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz: Deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine seien ethisch vertretbar, weil sie dazu dienten, dass das angegriffene Land „sein völkerrechtlich verbrieftes und auch von der kirchlichen Friedensethik bejahtes Recht auf Selbstverteidigung wahrnehmen kann, grundsätzlich legitim.“ In einem Kommentar zur Bischofskonferenz weist Daniel Deckers darauf hin, dass die Bischöfe schneller in der Wirklichkeit angekommen seien als manche ihrer evangelischen Kollegen; beide müssten sich jedoch fragen lassen, ob sie mit ihrer jahrzehntelangen Diskreditierungen von Rüstungsanstrengungen sowie der Glorifizierung einer postheroischen Gesellschaft im Namen christlich gebotener Gewaltlosigkeit nicht genau jene Gesinnungen gefördert haben, die die deutsche Politik blind gemacht haben für die Abgründe der Realpolitik.“

Annette Kurschus, Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), vertritt in einem Interview mit Martin Korte in der Goslarschen Zeitung vom 7.3.2022 die Meinung, dass die Ukrainer „mehr als unser Mitgefühl und unsere Gebete“ brauchen. Sie hätten das Recht, sich zu verteidigen. „Wer bin ich, ihnen ins Gesicht zu sagen, sie sollten dazu Pflugscharen benutzen“, so die leitende Theologin, die allerdings auch betont, „dass Waffen grundsätzlich kein Mittel sind, die den Frieden bringen.“ Sie setze angesichts der „Dilemma- Situation“ „weiterhin auf Diplomatie und möglichst wenig Waffen.“

Ob sich jedoch Putin von „weniger Waffen“ beeindrucken lässt – ein rücksichtsloser Machtmensch mit brutaler Maßlosigkeit im Krieg, mit seinem größenwahnsinnigen Staatskult, mit seinem Überwachungsstaat inklusive Totalkontrolle der Medien?

Widersprechen werden vielleicht geblendete Putin-Versteher oder getäuschte Putin-Verehrer oder gedrillte Putin-Freunde, die mit geschichtsklitternder Verehrung und Verklärung ihr Gewissen beruhigen, um nicht auf ihre Vorteile, die sie durch die „Putin-Freundschaft“ haben, verzichten zu müssen.

Und welche Meinung vertritt die russisch-orthodoxe Kirche? In der F.A.Z. vom 5. März 2022 weist Heike Schmoll darauf hin, dass  Kyrill I., seit 2009 Patriarch von Moskau und damit der Vorsteher der Russisch-Orthodoxen Kirche, nicht die Russische Föderation als Angreifer des Krieges in der Ukraine benennt, sondern „böse Kräfte“ dafür verantwortlich macht. Zum „Tag des Vaterlandsverteidigers“ – einen Tag vor Kriegsbeginn – hatte Kyrill Putin gratuliert und davon gesprochen, dass die russisch-orthodoxe Kirche im Kriegsdienst eine Bekundung von „Nächstenliebe nach dem Evangelium“ erblicke. Der Mönch Kyrill, der ein Vermögen von mehreren Millionen Dollar haben soll, hält den westlichen Liberalismus für „Teufelszeug“, die Gleichstellung homosexueller Menschen als ein „Zeichen für den nahen Weltuntergang“. Mit Putin verbindet ihn, wie Heike Schmoll schreibt, ein moralisches Überlegenheitsgefühl gegenüber einem sittenwidrigen Westen, die Dämonisierung des Westens sowie die Sakralisierung der russischen Politik, um die Einheit von Autokratie, Orthodoxie und Volkstum zu stärken. Nichtsdestotrotz haben sich die drei Kirchen der Ukraine, die alle einem orthodox-byzantinischen Ritus folgen,  nach dem Überfall Russlands mit dem ukrainischen Volk solidarisiert – die griechisch-katholische Kirche, die mit dem Papst verbunden ist; die Ukrainische Autokephale Orthodoxe Kirche, die unabhängig ist; die Ukrainische Orthodoxe Kirche, die moskautreu und Kyrill unterstellt ist. Gleichwohl hat Kyrill I den russischen Angriff auf die Ukraine bislang nicht verurteilt.

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist die Wiege der russisch-orthodoxen Kirche sowie der russischen Kultur: Im Jahre 988 begann Fürst Wladimir mit der Christianisierung der sogenannten Kiewer Rus, des alten Reiches, als er die Tochter des byzantinischen Kaisers Romanos II heiratete, die Prinzessin Anna von Byzanz. Im 12. Jahrhundert wurde – wie der Historiker Karl Schlögel in der F.A.Z. vom 12. 3. 2022 schreibt – Kiew erstmals als „Mutter aller russischen Städte“ bezeichnet. Die Hauptstadt der alten Rus soll am 12.3. 1169 zerstört worden sein – der Beginn der Verlagerung des Zentrums des alten Rus in das spätere Großfürstentum Moskau bzw. den Moskauer Staat mit seiner Autokratie sowie der Entwicklung der östlichen Despotie und der Hinwendung der alten Rus nach Westen, so Schlögel. 

Die Bolschewiki – die „Mehrheitler“, eine Fraktion unter der Wladimir Iljitsch Lenin (1870-1924) innerhalb der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Russlands – hatten die Ukrainische Sowjetrepublik 1922 gegründet. Hintergrund war eine ukrainische Nationalbewegung seit Mitte des 19. Jahrhunderts, die trotz der Unterdrückung durch das zaristische Russland wuchs und auch viele Kommunisten als Anhänger hatte. Josef Stalin, Diktator der Sowjetunion von 1927 bis 1953, ließ massenhaft ukrainische Intellektuelle ermorden und führte eine Hungersnot herbei, der fast vier Millionen Menschen das Leben kostete. Reinhard Veser weist in seinem Artikel „Der Staat, den es nicht geben darf“ (F.A.Z. vom 23.2.2022) darauf hin, dass Putin in seinem einseitigen und instrumentalisierten Geschichtsbild diese Taten Stalins verschweigt, aber dass Stalin – so Putin – versäumt habe, „den Staat auch formal zu zentralisieren und die Sowjetrepubliken aufzulösen.“ Putin kann offensichtlich nicht akzeptieren, dass die Ukraine 1991 unabhängig geworden ist, vor allem nicht die demokratischen Revolutionen in der Ukraine von 2004 und 2014 – für Putin ein „Staatsstreich“ -, weil die Bevölkerung die Selbstbereicherung der Oligarchen hinter demokratischen Fassaden nicht länger ertragen wollte. 

1994 hatten im „Budapester Memorandum“ Russland, USA und Großbritannien der Ukraine ihre Unabhängigkeit und ihre territoriale Integrität garantiert, da die Ukraine ihre Nuklearwaffen an Russland übergeben hatte.

2022 hat Putin kein Interesse mehr an solchen Garantien, die er vielmehr hemmungslos und menschenverachtend mit Füßen tritt, um seine Ziele zu erreichen wie die Anerkennung der Krim als russisches Territorium, Anerkennung der Unabhängigkeit der beiden ostukrainischen „Volksrepubliken“ im Donbass und die Verankerung der Neutralität in der Verfassung der Ukraine, aber auch die Abkehr der Ukraine vom Westen und die Kontrolle durch Moskau, so Nikolas Busse (F.A.Z. vom 8.3.2022). Und die russischen Truppen begehen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba fragt in einem Gastkommentar für WELT vom 9.3.2022: „Besteht der Preis dafür, dass jemand in Deutschland die Augen geöffnet werden, darin, dass in der Ukraine die Augen  für immer geschlossen werden?“ Und er bittet die Deutschen: „Öffnet Eure Augen! Zweifelsohne war Hitler ein einzigartiges Übel. Aber so ein Ausmaß an Hass, Zerstörung und Trauer, wie Putin uns jetzt bereitet, kennen die Ukrainer und Europa seit den 1940er Jahren nicht.“

Ich hoffe, dass bald wieder Frieden herrscht, dass alle Menschen – in der Ukraine und darüber hinaus – ein Leben ohne ohnmächtige Angst und unverschuldetes Leiden in Sicherheit und Freiheit führen können. Und dass Putin zur Rechenschaft gezogen wird; der Krieg von Russland in der Ukraine vorbei ist und eine absolute Ausnahmeerscheinung bleibt, weil die freien Länder die richtigen Schlüsse ziehen, wachsam und klug, verteidigungsbereit und verteidigungsfähig gegenüber autoritären und diktatorischen Staaten – für den möglichen Fall eines „unmöglichen“ Falles – geworden sind und bleiben. Dass der Friede wächst und zwar in Freiheit und Würde, in Gerechtigkeit und Verantwortung, vor allem in der Bindung an die Menschenrechte sowie im selbstbestimmten Glück freier und mutiger Bürger.

Burkhard Budde

Aus: Burkhard Budde, Inspirationen für Gegenwart und Zukunft. Kleines Kompendium christlichen Wissens; das Buch erscheint im Laufe des Jahres 2022

Moment mal

Sumpf des Bösen trockenlegen

Das Böse treibt häufig sein Unwesen hinter der Fassade des Guten. Im Hintergrund werden teuflische Fäden gezogen und scheinheilige Tarnkappen getragen. Das Böse interpretiert das Gute, indem es das Gute ins Böse verwandelt und zur Fälschung macht. Es belügt Leichtgläubige mit Halbwahrheiten, Skeptiker mit Unwahrheiten. Und fühlt sich selbst als Opfer.

Das Böse, das sich selbstverliebt gerne erhöht und selbstgerecht andere erniedrigt, glaubt an den Irrglauben, „gottgleich“ zu sein und duldet keine „Halbgötter“ neben sich. Es verschließt die Augen vor seiner eigenen Verwundbarkeit und Vergänglichkeit. Es zerstört herz- und haltlos, maß- und grenzenlos alle, die seine Macht und seine Machtgier in Frage stellen. Und lebt deshalb immer isolierter in der Kälte der Einsamkeit.

Manchmal zeigt jedoch das Böse ganz unverschämt seine brutale Fratze. Dann gibt es viele Tränen – die von unschuldigen Kindern, die das Böse nicht verstehen können; die von schwangeren Frauen, die ängstlich in die Zukunft blicken; die von alten Greisen, die ohnmächtig und verzweifelt sind, aber auch – nicht selten versteckt – die von mutigen Kämpfern gegen das Böse.

Die Fratze des Bösen macht Angst, weil sie anders handelt, als das Gute denkt und vor den Augen aller anderen Tatsachen schafft, die unvorstellbar, unvorhersehbar und unbegreiflich sind. Kühl kalkulierend und zugleich zynisch leidenschaftlich werden einmalige Menschenleben ausgelöscht, die nichts anderes getan haben, als in Frieden frei und glücklich leben zu wollen.

Aber kann sich diese Fratze aus dem selbstgeschaffenen Sumpf des Bösen befreien? Muss diese Fratze nicht früher oder später das von ihm vergiftete und Tod bringende Wasser selbst trinken? Anders gefragt: Werden böse und boshafte Menschen eines Tages zur Rechenschaft gezogen?

„Erlöse uns von dem Bösen“, heißt es im Vaterunser, das von Jesus überliefert worden ist. Hat Gott das letzte Wort? Kann er als mit- und selbstleidender Gott durch das Gebet dem Beter Kraft schenken, dem Bösen zu widerstehen? Und die Hoffnung, dass der Sumpf der Boshaftigkeiten und  Gewalt eines Tages durch die Kraft des Guten, der befreienden Vernunft und der besonnenen Stärke, trockengelegt werden kann, da das ganze Leben in Gottes schöpferischer Hand liegt.

Burkhard Budde

Veröffentlicht im Westfalen-Blatt in Ostwestfalen und Lippe am 12.3.2022 in der Kolumne „Moment mal“

Moment mal

Den Bären bändigen

Ist der mächtige Bär von allen guten Geistern verlassen?

Er erniedrigt seine Getreuen, die er mit seiner schlagenden Tatze hörig macht. Und versetzt andere durch seine Rücksichtslosigkeit und Brutalität in Angst und Schrecken. Eiskalt greift er ein souveränes Land an,  ohne an das unbeschreibliche Leiden Unschuldiger und Wehrloser sowie an verabredetes Recht zu denken. Mit Lügen entfacht er eine kriminelle „Friedensmission“.

Der autoritäre Bär hat einen unstillbaren Hunger nach Macht, Land und Einfluss im Blick auf benachbarte Länder, aber auch eine große Angst vor dem Machtverlust im eigenen Reich. Er duldet deshalb keine anderen starken Mächte neben sich und um sich herum.

Ist die Macht des Bären so allmächtig, dass im Machtrausch weitere Wahnsinnstaten folgen könnten? Bleiben nur ohnmächtige Wut, angstverzerrte Gesichter, sprachlose Trauer, kapitulierender Kniefall vor dem Unberechenbaren oder nur die Flucht vor der Verantwortung? Oder kann der Bär durch humane Appelle und fromme Wünsche beindruckt werden?

Manche setzen auf das Zeichen der Friedenstaube, weil sie an das Gute im Menschen sowie an Visionen glauben; andere bekennen sich zu ihrem Glauben, weil ein Friedensstifter Gottes Willen in sich trägt. Diese Menschen zeigen Rückgrat und Solidarität. Aber lässt sich dadurch ein enthemmter Bär von seinem Unrecht abhalten?

Ein anderer – von „seinem Bären“ tief enttäuscht – ist jedoch zugleich von einer Täuschung befreit worden: „Ein solcher Bär wird ermutigt, seine Großmachtfantasien gewaltsam zu verwirklichen, wenn Falken oder Adler – um den Bären nicht zu provozieren – auf ihre Abwehrmöglichkeiten wirksamer Abschreckung, Verteidigung sowie Sanktionen verzichten. Ein vorauseilende Verzicht auf Stärke und Widerstand ist ein Bärendienst für die Freiheit in Würde und Selbstbestimmung.“ Wenn viele aufgeklärte Kreaturen jedoch, die friedlich und frei miteinander leben wollen, ihre Abwehrmöglichkeiten geschlossen und entschlossen zeigen und verhältnismäßig einsetzen, kann auch ein Bär in seine Schranken gewiesen werden.

Die Hoffnung auf „Schalom“,  „Salam“ und „Friede sei mit dir“ – auf eine bessere, sichere und heilere Zukunft mit Gottes Hilfe –  ist wichtig, weil sie die wehrhafte Vernunft vernünftig macht und menschlich bewegt sowie dem menschenverachtenden Geist eines Bären mutig und besonnen zu widerstehen hilft.

Burkhard Budde

Veröffentlicht im Westfalen-Blatt in Ostwestfalen und Lippe am 5.3.2022

in der Kolumne Moment mal

Moment mal

Kostbare Rettungsringe 

Darf ich Ihnen „kostbare Rettungsringe“ vorstellen – Menschen, die begeistern können?

Da ist beispielsweise der „dumme August“ mit einer Perücke, einem auffälligen Kostüm, übergroßen Schuhen und einer roten Knollennase. Er erinnert an ein liebenswertes, jedoch ahnungsloses Kind, das durch seine Tollpatschigkeit verblüfft, „dummes Zeug“ macht, stolpert – und viele spontan zum Lachen bringt.

Oder der „Weißclown“ mit einer kegelförmigen Kopfbedeckung, einem Kostüm aus Samt und Seide, eleganten Schuhen, vor allem mit einem weiß geschminkten Gesicht, das seine Mimik versteckt. Er erinnert durch seine Besserwisserei und Vornehmheit an eine selbstverliebte Elite, die durch eitles Naserümpfen auf die Nase fällt – und viele zum befreienden Lachen bringt.

Oder der „lüttche Bengel“, Till Eulenspiegel, der gegen Ende des 13. Jahrhunderts im Dorf Kneitlingen im Landkreis Wolfenbüttel das Licht der Welt erblickte und in Mölln im Kreis Herzogtum Lauenburg starb. Er mochte keine kleinlichen Menschen, keine humorlosen „Korinthenkacker“, die zwar mit verdrießlichem Mund viel „quarkten“, aber die Abgründe der eigenen Dummheit und der leichtsinnigen Rede nicht wahrnahmen. Durch seine verzerrenden Narreteien hielt „Ulenspeigel“ den Moralpredigern und Mächtigen den Spiegel ihrer Unvollkommenheit, Vergänglichkeit und Allmachtsphantasien vor, konnte dadurch  „krummes Holz“ ein wenig gerade biegen – und viele zum ungeschminkten Lachen bringen, auch über sich selbst.

Ein menschliches Lachen – nicht ein Lachen, das nur zu Lasten oder auf Kosten anderer geht und  nicht einfach ein hämisches und billiges Auslachen ist – muss nicht im Halse stecken bleiben, wenn ein Mensch nichts zu lachen hat. „Trotzdem und mit dem Herzen lachen können“ kann wie ein Rettungsring im Strom trauriger Gefühle und Gedanken sein: Wer ihn ergreift, kann ein belastetes Leben leichter entlasten und neu annehmen lernen, um zum rettenden Ufer zu gelangen, wo das Leben mit Abstand zu den Sorgen entkrampft, die Sprachlosigkeit überwunden werden und neues Vertrauen wachsen kann.

Vielleicht auch neues Vertrauen auf Gottes froh- und neumachendes Wirken durch die biblische Botschaft, dass Gott jedem Menschen mitten in seinem Leiden zwischen Zweifel und Hoffnung Freude schenken will. Und der Humor, der wie ein Rettungsring  in jedem Menschen vorhanden ist, kann ein seliges Lächeln auf sein Gesicht zaubern.

Burkhard Budde

Veröffentlicht im Westfalen-Blatt in Ostwestfalen und Lippe am 26.2.2022

in der Kolumne „Moment mal“

„Moment mal“

Werte im Journalismus

Von Dr. Burkhard Budde

1. Sind Werte eine Spaßbremse im Journalismus? Gibt es nicht andere Themen wie die Fragen nach der Struktur, dem Geld, der Macht, des Einflusses, die wichtiger und dringender sind?

Als Schüler und Student war ich freier Mitarbeiter einer Lokalredaktion in meiner Heimatstadt Bünde in Westfalen. Werte, die mich vor allem durch das Elternhaus, den Kindergarten, die Schule, den Konfirmandenunterricht, die kirchliche Jugendarbeit, aber auch durch den Freundeskreis und den Medienkonsum geprägt hatten, brachte ich mit. Alte Werte wie Toleranz und Vorurteilslosigkeit  wurden in der journalistischen Praxis ganz neu erlebbar, wenn ich zum Beispiel  über Veranstaltungen berichten sollte, die mir bislang unbekannt waren oder als „nicht so wichtig“ erschienen. Ich lernte beispielsweise die Faszination der Blasmusik auf Menschen kennen, die Freude anderer, die beim Züchten von Tauben und Kaninchen aufkam oder die anziehende und ausstrahlende Welt der Frömmigkeit mit vollmächtigen Predigten beim damaligen Bünder Missionsfest.

Werte wie Toleranz und Vorurteilslosigkeit können Türen zu unbekannten Lebensbereichen öffnen.

2. Sind Werte mit einem schönen Abendkleid zu vergleichen, das man nur bei Festveranstaltungen trägt, das aber sonst im Kleiderschrank hängt?

Während meiner Semesterferien – ich studierte in Münster Ev. Theologie, Publizistik und Philosophie – hatte ich die Möglichkeit, ein Teilzeitvolontariat beim Herforder Kreisblatt und ein Kurzvolontariat beim Deutschlandfunk in Köln zu absolvieren. Ich erlebte keinen „Praxisschock“, aber eine Konfrontation von Werten mit der Praxis. Nach welchen Kriterien sollten beispielsweise eine Reportage oder eine Presseschau angefertigt werden? Nach der Aktualität? Nach der Bedeutsamkeit? Nach der Bekanntheit? Nach Auflagenhöhe? Nach Tendenz? Nach Sympathie? Und wieviel Zeit und Raum ist angesichts von „Sachzwängen“ für eine gründliche Recherche und „umfassende“ Berichterstattung nötig und möglich? Was kann – vor wem? – verantwortet werden? Immer häufiger verspürte ich die Subjektivität bei der Auswahl, Gewichtung, Interpretation und Gestaltung der „Stoffe“ und „Personen“, die ich zitierte bzw. die zu Wort kommen sollten.

Werte müssen im journalistischen Alltag immer wieder neu verstanden, interpretiert, priorisiert und umgesetzt werden, damit sie persönlich verantwortet werden können.

3. Können Werte wie ein Korsett die journalistische Arbeit einbinden, behindern oder verhindern oder zur Moralisierung der Meinungsfreiheit sowie zur Doppelmoral führen?

Als Pressevikar bei einem kirchlichen Verband konnte ich erleben, dass es „vorgegebene Werte“ eines Arbeitgebers gibt und ein Mitarbeiter loyal zu sein hat. Ich fragte mich: Darf in einem Artikel nur mit Zustimmung des Chefredakteurs Kritik geäußert werden, selbst wenn sie gründlich recherchiert, sachlich belegbar, allgemein nachvollziehbar ist und der Wahrheitsfindung dient? Ist konstruktive Kritik, die informieren, erklären, aufklären und erneuern will, eine Majestätsbeleidigung, wenn es um Gesinnungsfreunde geht eine journalistische Selbstverständlichkeit, wenn es um Gesinnungsgegner geht? Sollte ich in Zukunft beim Anfertigen von „kritischen Berichten“ lieber die Schere im Kopf bemühen, vorauseilenden Gehorsam leisten, mich den vorgegebenen Werten des „mächtigen“ Chefredakteurs, der in Sonntagsreden gerne von „Meinungs- und Pressefreiheitfreiheit“ spricht, beugen, um mehr Erfolg oder wenigstens meine „Ruhe“ zu haben?

Werte der Kritik und der Vernunft können zu Konflikten mit einer Wertehierarchie führen, die von „Mächtigen“, von Institutionen oder Unternehmen vorgegeben ist, als Deckmantel inszeniert, aber auch als Zwangsjacke instrumentalisiert werden kann.

4. Sind Werte der Freiheit und der Vielfalt der Horizont journalistischer Arbeit, der aber eine strukturelle und rechtliche Verankerung braucht?

Im Jahre 1981 habe ich an einem Volontärskurs für angehende Journalisten im Ruhrgebiet teilgenommen. Heftig wurde  über ein „duales Rundfunksystem“ mit sowohl privaten als auch öffentlich-rechtlichen Anbietern diskutiert. Grundlage war der Artikel 5 „Meinungs- und Pressefreiheit“ des Grundgesetzes: „(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“  Konsens war, dass die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit als „eines der vornehmsten Menschenrechte“ (Bundesverfassungsgericht) grundlegend für einen freiheitlichen Staat ist.  Aber sollten die „Öffentlich-Rechtlichen“ demnächst eine rechtlich institutionalisierte Konkurrenz mit den „Privaten“ bekommen?  Mir wurde immer deutlicher:

Es gibt einen Meinungskerker durch Meinungs- und Deutungshoheit. Die offene Gesellschaft als liberale und pluralistische Demokratie braucht jedoch Gewaltenteilung: Judikative, Exekutive, Legislative, aber auch eine „Vierte Gewalt“ in Freiheit und Wettbewerb sowie mit einer Vielfalt freier und unabhängiger Medien. Die Meinungsfreiheit führt zu einer Vielfalt. Und durch institutionalisierte Vielfalt wird offene Meinungsfreiheit ermöglicht und gesichert.

Allerdings schließt dieses Denken Kritik an gegenwärtigen Strukturveränderungen nicht aus: Das Eigenleben sowie der Expansionsdrang der öffentlich-rechtlichen Anbieter zu Lasten der privaten Anbieter gefährdet gerade die Vielfalt. Und das Zusammenspiel beider findet auch nicht im fairen Wettbewerb statt, da das öffentlich-rechtliche System (u.a. 21 Fernsehsender, 74 Radiosender) mit 8 Milliarden Euro Gebühren finanziert wird; die „Privaten“ ihre Mittel erst erwirtschaften müssen. Auch öffentlich-rechtliche Angebote müssen Kritik vertragen können, wenn sie Vertrauen erhalten oder gewinnen wollen, aber der begründete Eindruck aufkommt, dass nicht immer Qualitätsjournalismus stattfindet, sondern Tugendwächter, Erzieher, Schiedsrichter oder Meinungsmacher auf leisen Sohlen oder auf offener Bühne unterwegs sind. Meinungsfreiheit bedeutet eben nicht Willkürfreiheit oder Moralisierung des öffentlichen Dialoges der „ÖRR-Mächtigen“ im Bündnis mit Nichtregierungsorganisationen, anderen „befreundeten“ Medien oder Parteien. Und Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, andere Meinungen zu verschweigen, Meinungen in „gute“ und „böse“ Meinungen zu sortieren, mit ideologischen Parolen aus der Öffentlichkeit auszusortieren, die eigene Meinung als absolute Wahrheit anzubeten und sie als „Freiheit“ zu etikettieren.

Wenn immer mehr Bürger meinen, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu können, wird die Schweigespirale gestärkt und die Lautesten werden immer mächtiger.

Die liberale Demokratie braucht deshalb zugleich „Libertas“ als Hüterin der Meinungsfreiheit und „Justitia“ als Hüterin des Rechts, die mit Hilfe der Leuchttürme Würde und Menschenrechte allgemeingültige und anerkannte Werte schützen und verteidigen sowie um- und durchzusetzen.

Das gilt auch im Blick auf die „Fünfte Gewalt“, für das Internet. Es bietet Möglichkeiten, die Demokratie zu demokratisieren, wenn es auf Deutungsmonopolansprüche der öffentlich- rechtlichen oder der privaten Anbieter antwortet. Und Online- Angebote der etablierten Medien können dem geänderten Nutzerverhalten vieler Bürger gerechter werden, Freiheit und Vielfalt stärken. Auch können On-Demand- Angebote mit individueller Zusammenstellung sowie digitale Inhalte eine Bereicherung sein, wenn die „User“ zugleich produzieren und konsumieren. Das Internet birgt aber auch Gefahren, wenn Medienkompetenz und Medienbildung fehlen oder nur schwach ausgebildet sind. Wenn Nutzer sich nur noch in Filterblasen und Echokammern bewegen, dann fehlt darüber hinaus der kritische und kontroverse Austausch mit anderen Meinungen, der jedoch zur eigenen Meinungsbildung notwendig ist. Dann kann der Nutzer zum Spielball von Algorithmen werden, die die Verbreitung bestimmter Inhalte steuern, von Social Bots, die die Tagesordnung beeinflussen und von Fake News, die manipulieren und instrumentalisieren wollen. Hass und Hetze, Aufrufe zur Gewalt oder Selbstjustiz, Demütigungen und Diskriminierungen überschreiten die Grenzen der Meinungsfreiheit, sind strafbare und boshafte Handlungen, die von unabhängigen Gerichten auf der Grundlage von Recht und Gesetz geahndet werden müssen.

Wenn die Schwestern „Libertas“ und „Justitia“ zusammenwirken, können demokratische Werte von Journalisten, die ein Ethos gemäßes Ermessen vertreten, leichter  verwirklicht werden. Der Wert Fairness beispielsweise wird dann zur Norm „Alle sind vor dem Gesetz gleich und sollen fair behandelt werden“; die Norm zum Grundsatz „Auch die andere Seite ist zu hören“ („Audiator et altera pars“) und im Zweifelsfall „In dubio pro lex“ (Vorrang des Gesetzes), ohne dass die Menschlichkeit oder die Persönlichkeitsrechte in Spannung zum „Öffentlichen Interesse“ einfach  unter die Räder geraten; der Grundsatz zur Regel „Jeder soll als Beschuldigter vor der Veröffentlichung eines Verdachts die Möglichkeit zur Stellungnahme haben“.

Eine Berichterstattung geschieht im Einklang mit den Schwestern „Libertas“ und „Justitia“ bei allen „Sachzwängen“ wie Zeitnot fair, ohne Ansehen der Person – Augenbinde von Justitia! -, unabhängig von der eigenen oder herrschenden Meinung, ausgewogen, möglichst umfassend, aber stets differenziert abwägend – Waagschale von Justitia! -, wahrhaftig, gründlich und sorgsam recherchiert sowie im anschließenden Kommentar klar – Schwert von Justitia! -, erklärend und aufklärend, nicht verklärend oder manipulierend, sondern befähigend zur eigenständigen und eigenverantwortlichen Meinungsbildung im Kontext der journalistischen Kontrollfunktion.

Der Journalist als Person der Freiheit ist die Freiheit in Person, wenn er mit seinem journalistischen Florett scheiden und unterscheiden kann, zum Beispiel Person und Sache, einen Bericht von einem Kommentar und bei Mischungen die eigene Meinung erkennbar macht. Und dabei stets selbstkritisch und offen für eigene Lernprozesse bleibt und die Würde aller beachtet und achtet.

Als Türöffner ermöglicht er unterschiedliche Perspektiven, kann andere Sichtweisen zu verstehen versuchen, sie untereinander in Beziehung setzen sowie Zusammenhänge, Wechselwirkungen und Folgen erklären.

Als Raumöffner versucht er, möglichst die ganze, komplexe und komplizierte Lebenswirklichkeit abzubilden, die ständig im Fluss ist.

Als Brückenbauer wird er seine Mündigkeit und seinen eigenen Kopf nicht über Bord werfen, damit er nicht ins Schwimmen der Beliebigkeit gerät oder instrumentalisiert wird.

Ohne Werte dreht sich jeder Mensch sehr schnell im Kreis, tritt auf der Stelle, geht in die falsche Richtung, ist ein Getriebener seiner Gefühle, Weltanschauungen oder fremder Mächte.

Mit Werten jedoch hat ein Mensch – und wer bestreitet, dass auch ein Journalist ein Mensch ist?! – einen inneren und äußeren Kompass insbesondere der Fairness, der Unabhängigkeit und Wahrhaftigkeit. Mit seinem Florett der Kritik und der Vernunft ist er flexibel und resilient, kann Abstand und Nähe in der jeweiligen Situation ausbalancieren.

Um ein solches journalistisches Leben erfolgreich, sinnerfüllt und mit Freude zu meistern, braucht er eine geistig-geistliche Quelle, aus der er Selbst- und Fremdvertrauen, Kraft und Sinn, Mut und Leidenschaft schöpfen kann.

Alle Werte jedoch können die persönliche Verantwortung  – das Ethos gemäße Ermessen im Sinne der Goldenen Regel Jesu „Alles nun, was ihr von anderen erwartet, das tut auch ihnen.“ Mt.7,12  –  nicht ersetzen. Werte können von neuen Wirklichkeiten und nicht vorhersehbaren Entwicklungen überrascht werden. Dann gilt es, das aktuell Gebotene zu erkennen, indem das von freien und unabhängigen Journalisten als das richtig Erkannte nach bestem Wissen und Gewissen geschieht.

Burkhard Budde, Bad Harzburg, 18.2.2022

Über eine Resonanz würde ich mich freuen: E-Mail burkhard-budde@t-online.de

Der Essay spiegelt auch Aussagen von Vorträgen wider, die der Autor auf einer Veranstaltung der Journalistischen Nachwuchsförderung (Jona) der Konrad-Adenauer-Stiftung, auf einer Landestagung des Niedersächsischen Evangelischen Arbeitskreises sowie auf politischen Bildungsveranstaltungen in Niedersachsen gehalten hat.

Moment mal

Wahre Größe zeigen

Wer ist der Größte? Wer hat das Sagen  – auf offener Bühne oder hinter den Kulissen? Wer bestimmt das Gesetz des Handelns – im Kampf um Macht und Einfluss, Geld und Status, Wertschätzung und Anerkennung?

Sind die Größten schillernde Persönlichkeiten, faszinierende Halbgötter oder scheinheilige Schauspieler? Erklimmen vor allem Ja-Sager, die keine Haltung zeigen, aber diszipliniert und gehorsam abwarten können, die Karriereleiter ganz nach oben? Oder Nein-Sager, die zu viel Haltung haben, immer und überall alles besser wissen? Ist der Königsweg nach ganz oben etwa eine Mischung aus Anpassung und Aufbegehren – je nach Zeit und Situation?

Stellen wir uns einmal vor, wir fragen einen gemeinsamen Freund: „Wer ist der Größte in unserer Gruppe?“  Und unser Freund würde antworten: „Wenn einer unter euch der Erste sein will, der soll der Letzte von allen und aller Diener sein.“ Verdrehen wir jetzt die Augen? Schütteln wir bei so viel Realitätsferne den Kopf? Oder schauen wir etwas mitleidig auf ihn herab?

Doch unseren Freund kümmert‘s nicht. Er stellt vielmehr ein Kind in die Mitte der Gruppe und sagt: „Wenn ihr nicht umkehrt und werdet wie ein Kind, dann könnt ihr keine Gemeinschaft mit Gott haben.“ Was will uns der Freund – der biblische Jesus  – sagen? Vielleicht folgendes: Jeder Mensch – auch der mächtige oder ohnmächtige – ist vor Gott so klein wie ein hilfsbedürftiges Kind. Jeder Mensch, ob  gläubig oder nichtgläubig, ist wie ein Kind auf Vertrauen angewiesen. Und das vorbildliche Vertrauen des Kindes ist der Schlüssel zu einem gelingenden Leben mit Gott.

Jesus fügt dann noch etwas Brisantes hinzu: „Wer diesen Kleinen, die an mich glauben, Ärgernis gibt, dem wäre es besser, dass ein Mühlstein an seinen Hals gehängt wird…“ Jetzt ist Schluss mit Machtspielen, überschätzter Selbsterhöhung und inszenierter Selbsterniedrigung: Kinder sind keine Gegenstände oder Spielbälle. Wer ihre Würde missachtet, missachtet Gott. Wer sie aber im Namen Gottes liebt, der schützt und verteidigt ihre Würde.

Freunde  im Geiste Jesu kämpfen für die Würde aller Menschen.  Sie verstehen sich als Diener der von Gott geschenkten Würde  – nicht als Feudalherren oder Frühstücksdirektorinnen;  wollen auch nicht unselbstständig Dienern, süchtig nur ans Verdienen denken oder Herrschaft als „Dienst“ verkaufen. Als „Letzte und Diener aller“ zeigen sie vielmehr Größe – mit Rückgrat und persönlicher Verantwortung, damit der Himmel nicht verdunkelt, sondern die Dunkelheit erhellt wird.

Burkhard Budde

Veröffentlicht im Westfalen-Blatt in Ostwestfalen und Lippe am 19.2.2022

in der Kolumne „Moment mal“