Goslarer Rede

Fortschritt und Ausblick durch Rückblick

CDU als Zukunftsmodell – Goslarer Rede von Armin Laschet

Eine Erfolgsgeschichte, die in Goslar begonnen hat. Grund, die offizielle Gründung der CDU vor 75 Jahren in der tausendjährigen Kaiserstadt am Harz zu feiern. Am 20. Oktober 2021 hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) dazu in das Hotel und Tageszentrum DER ACHTERMANN in Goslar eingeladen.

KAS- Vorsitzender Prof. Dr. Norbert Lammert, Bundestagspräsident a.D., betonte in seiner Begrüßung: „Die CDU blickt auf eine stolze Bilanz zurück. In der Zeit haben die Abgeordneten der 16 von 20 gewonnenen Bundestagswahlen, fünf CDU-Kanzler sowie 6 von 12 Bundespräsidenten das Land geprägt.“ Es sei nach der verlorenen Bundestagswahl in diesem Jahr eine voreilige Prognose, dass die Zeit der Volksparteien zu Ende gehe. Wichtig sei jetzt vor allem eine selbstkritische Sachdebatte im Blick auf die Frage „Was wollen wir?“ – nicht „hauptsächlich schnell“, sondern „hauptsächlich gründlich“.

Ministerpräsident Armin Laschet, Bundesvorsitzender der CDU, hielt anschließend die „Goslarer Rede 2021″. Die CDU sei weder eine Sammlungspartei noch eine Klientelpartei, sondern eine Volkspartei, die politische Gegensätze ausgleiche. Die Idee einer Volkspartei behalte eine Zukunft. Allerdings müsse sie geschlossen und bürgerlich auftreten, um gewählt zu werden, um die Herzen und das Vertrauen der Menschen zu gewinnen. Das christliche Menschenbild mit seinen Grundsätzen der Eigenverantwortung und Subsidiarität, die soziale Marktwirtschaft, die parlamentarisch verankert sei, und die europäische Idee blieben Grundlage, Orientierung und Triebfeder christlich-demokratischer Politik: „Wir müssen an unseren Grundwerten festhalten, konstruktive Oppositionsarbeit betreiben und uns nicht zur Konkurrenz der AfD machen.“ Ein „besseres Deutschland“ – wie beim Gründungsparteitag 19550 – müsse auch heute das Ziel sein.

In der folgenden Diskussionsrunde, die von der Berliner Journalistin Tanja Samrotzki moderiert wurde, sagte Dr. Bernd Althusmann, stv. Ministerpräsident und Vorsitzender der CDU in Niedersachsen, dass die CDU weiterhin einen Grundkompass der Werte brauche. Als Transmissionsriemen zwischen Politik und Gesellschaft müsse eine Partei auch die Sprache der Menschen sprechen, nah am Menschen dran sein und Ideen sowie Lösungsantworten haben – zum Beispiel im Blick auf die Außen- und Sicherheitspolitik, die Energieversorgung, die Rentenpolitik der Zukunft, die Krankenhauspolitik, Schulpolitik für Deutschland. Die CDU werde weiterhin gebraucht.

Prof. Dr. Dominik Geppert von der Universität Potsdam mahnte ein „erkennbares Profil“ der CDU an. In den letzten 16 Jahren sei solide regiert worden, lösungs- und konsensorientiert mit Annäherungen an den politischen Gegner. Der „Preis“ der Suche nach einer Balance seien die „Nachbarn“ „programmatisch beweglich“ und „programmatisch profillos“ gewesen.

Anna Kreye, Vorsitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalt, antwortete auf die Frage nach „konservativ“: CDU müsse wie eine lebendige Membran zwischen Politik und Gesellschaft werden, sich nicht in Ideologien verfangen, erreichbare Ziele anstreben und Eigenverantwortung stärken. Themen wie Digitalisierung, Klimaneutralität, Rentenpolitik im Blick auf junge Leute müssten nicht mit Floskeln, sondern durchdacht und langfristig beantwortet werden.